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Pressemitteilung vom 18.02.2021

Wulf: Die Erfolge sind deutlich sichtbar – Niedersachsen macht Dampf bei der Digitalisierung

Hannover. Anlässlich einer Großen Anfrage zur Umsetzung des mit einer Milliarde Euro ausfinanzierten „Masterplans Digitalisierung“ hat die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Mareike Wulf die Fortschritte unter Wirtschaftsminister Bernd Althusmann gelobt. „Der Masterplan setzt ehrgeizige Ziele, und das ist auch richtig so. Digitalisierung ist kein nettes Extra oder Spielerei, sie ist eine strategische Notwendigkeit.“ Dass sich das Land nach dem Regierungswechsel 2017 erstmals konkrete und überprüfbare Ziele gesetzt und diese zum überwiegenden Teil bereits erfüllt habe, sei das Verdienst von Bernd Althusmann: „Der Minister hat geliefert. Die Erfolge sind deutlich sichtbar“, so Wulf.

„Noch 2018 verfügte nur ein gutes Drittel der Haushalte über eine Gigabit-Leitung, heute sind es mehr als die Hälfte. Auch die Schulen sind zu 85 Prozent angeschlossen oder auf dem Weg dorthin. 80 Prozent der Landesfläche sind LTE-versorgt, und in 12 Regionen wird der neue Mobilfunkstandard 5G mittlerweile pilotiert. Sobald die EU grünes Licht gibt, greift dann auch ein neues Förderprogramm, um die bestehenden Lücken in der Fläche zu schließen“, fasst Wulf die positive Entwicklung bei der digitalen Infrastruktur zusammen.

Die CDU-Wirtschaftspolitikerin betonte, dass die Corona-Pandemie den eingeschlagenen Weg in allen Bereichen der Gesellschaft weiter beschleunigen werde. Als Beispiel nannte sie die Digitalisierung an Schulen, aber auch den Einzelhandel, dessen Transformationsprozess das Wirtschaftsministerium in der Krise mit 20 Millionen Euro fördert. Mit dem „Digitalbonus“ für das Handwerk und den niedersächsischen Mittelstand stehen darüber hinaus 25 Millionen Euro für die Förderung von Investitionen im Bereich der Digitalisierung von Dienstleistungs- und Betriebsprozessen sowie für die Einführung von IT-Sicherheitssystemen zur Verfügung.

„Wir brauchen in Fragen der Digitalisierung keine Meckerer und Zauderer, sondern mutige Entscheider. Die konsequente Umsetzung des Masterplans zeigt, dass Bernd Althusmann diesen Mut mitbringt. Und so werden wir die Digitalisierung weiter voranbringen“, so Mareike Wulf abschließend.