Hannover. Das von Wirtschaftsminister Lies angekündigte Konzept zur Reaktivierung alter Bahnstrecken ist nach Ansicht von CDU-Fraktionschef Björn Thümler „nicht zu Ende gedacht”. So sei eine Verbesserung des Schienennahverkehrs zwar grundsätzlich begrüßenswert – auch die CDU-Landtagsfraktion hatte sich bereits 2011 dafür eingesetzt. Allerdings, so Thümler, müssten Reaktivierungsanstrengungen ausschließlich dort unternommen werden, wo sie wirtschaftlich Sinn ergäben und in Einklang mit Investitionen in die Infrastruktur und den vorhandenen finanziellen Spielräumen gebracht werden könnten.

„Das von Minister Lies angestoßene Verfahren lässt wirtschaftliche Vernunft vermissen. Es weckt Begehrlichkeiten und wird am Ende Enttäuschungen provozieren”, sagte Thümler. Unterlagen belegten, dass bereits im ersten Verfahrensschritt in wenigen Wochen mehr als die Hälfte der untersuchten Strecken aussortiert würden. „In dem von Lies vorgestellten Katalog befinden sich Strecken, bei denen selbst Laien die Unmöglichkeit ihrer Reaktivierung erkennen”, kritisierte der CDU-Fraktionschef. So seien Verbindungen aufgeführt, die bereits mit einem Fahrradweg überbaut sind oder allein durch die erforderlichen Investitionskosten kaum für eine Reaktivierung in Frage kämen.

„Bei Kommunen und Verkehrsverbände hat Lies große Erwartungen geschürt. Fakt ist aber: Nur eine von zehn Strecken hat überhaupt die Chancen auf eine Landesförderung. Und das auch nur, wenn die betroffenen Kommunen sich auch eine Ko-Finanzierung leisten können. Deutlich besser wäre ein kleinerer Katalog gewesen, der mit Augenmaß die Förderung weniger Strecken eingeleitet hätte, die dann aber vollständig vom Land unterstützt würden”, sagte Thümler.

Es sei nicht nachvollziehbar, dass zunächst ein sehr aufwändiges und teures Verwaltungsverfahren angestoßen werde, bei dem von Vornherein klar sei, dass mindestens 90 Prozent der vorgeschlagenen Strecken aussortiert würden.