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Pressemitteilung vom 20.05.2015

Hannover. Als „unbefriedigend“ bezeichnet CDU-Fraktionschef Björn Thümler die heutige vertrauliche Unterrichtung zur Schoduvel-Absage im Februar. „Klar ist, die Ermittlungen wurden eingestellt. Warum und ob es sich tatsächlich um einen geplanten Anschlag oder einen Fehlalarm gehandelt hat, wissen wir noch immer nicht“, sagt Thümler. „Die Landesregierung eiert weiter herum und versucht das Thema möglichst schnell zu beerdigen.“ Letztendlich gebe es zwei mögliche Szenarien für die Ereignisse in Braunschweig. „Entweder, die Informationen der Quelle waren richtig und die Sicherheitsbehörden nicht in der Lage, die Tatverdächtigen trotz konkreter Hinweise zu fassen. Das würde bedeuten, dass die potenziellen Attentäter noch immer frei herumlaufen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. „Oder aber, die Quelle ist nicht so zuverlässig, wie immer behauptet wurde.“

Thümler weiter: „Welche Variante stimmt denn nun? Dass die Ermittlungen nun eingestellt wurden, heißt nicht, dass das Thema erledigt ist. Wir verlangen eine dezidierte Aufklärung der Vorgänge in Braunschweig.“ Auch die Sicherheitsbehörden müssten sich kritische Fragen gefallen lassen. „Die jüngsten Ereignisse in Frankfurt zeigen, dass es eine konkrete Terrorgefahr in Deutschland gibt. Die Menschen in Niedersachsen fragen sich deshalb zu Recht, wie mit dieser Bedrohungslage künftig umgegangen werden soll, ohne, dass Großveranstaltungen reihenweise abgesagt werden müssen“, betont Thümler. Er kündigte an, die CDU werde weiter nachfragen. Die nächste Gelegenheit dazu gibt es schon am morgigen Donnerstag – dann steht im Innenausschuss eine Unterrichtung zum Schoduvel auf der Tagesordnung.