Zurück zur Übersicht

Pressemitteilung vom 17.12.2019

Thiele: Landeshaushalt ist starke Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit

Hannover. „Mögen andere versuchen diesen Haushalt 2020 des Landes Niedersachsen klein zu reden. Dieser Haushalt ist mit Investitionen in die Land- und Forstwirtschaft, in Innovation und Infrastruktur sowie in die Sicherheit unserer Bevölkerung eine starke Antwort auf die Herausforderungen dieser Zeit“, erklärte Ulf Thiele, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, während der heutigen Debatte zum Haushalt 2020 im Landtag.

„Während wir in diese zentralen Politikbereiche insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren, ohne neue Schulden aufzunehmen, kommen von der Opposition nur Vorschläge, die nur durch den fatalen Griff in das Sondervermögen Digitalisierung, durch kurzfristige Einmaleffekte und ab 2021 nur mit neuen Schulden finanzierbar sind. Dies ist mit uns nicht zu machen. Wir zeigen, dass hohe Investitionen und der Zusammenhalt der Gesellschaft auch ohne neue Schulden erreichbar sind“, so Thiele.

Die Regierungskoalition arbeite gemeinsam für den Zusammenhalt der Gesellschaft und dafür lege dieser Landeshaushalt die Grundlage. Dabei mache die Koalition den Menschen nicht vor, dass man innerhalb eines Jahres und mit einem Landeshaushalt die Welt retten könne. Sondern man zeige, dass man mit harter Arbeit, weitsichtiger Strategie und auch mit klugen Kompromissen bessere Ergebnisse erziele, als mit kurzfristiger Effekthascherei.