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Pressemitteilung vom 08.12.2020

Thiele: Landeshaushalt 2021 ist ein Haushalt der Stabilität

Hannover. „Dieser Haushalt 2021 ist vor allem ein Haushalt der Stabilität. Das klingt langweilig. In Wahrheit ist es in einer so schweren Krise ein ganz wichtiges Signal. Wir bleiben verlässlich. Wir bleiben berechenbar. Wir bleiben stabil. In Zeiten der Krise ist Stabilität ein Wert an sich“, erklärte Ulf Thiele, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in der Debatte zum Niedersächsischen Landeshaushalt 2021.

Stabilität und Verlässlichkeit spiegelten sich auch in den politischen Beschlüssen von CDU und SPD zum Haushalt 2021 wieder. Denn diese zielten im Wesentlichen darauf ab, in der Krise Strukturen zu stabilisieren – insbesondere im Ehrenamt. „Die Haushaltsanträge von CDU und SPD sichern zudem parlamentarischer Beschlüsse der vergangenen Monate ab. Wir stärken zum Beispiel den Kinderschutz, indem wir den Bau und Betrieb eines fünften Kinderschutzzentrums in Niedersachsen finanzieren und die Arbeit des Landespräventionsrates stärken“, so Thiele.

„Gerade in der Krise bewährt sich die Niedersächsische Schuldenbremse sehr. Sie hindert uns nicht daran, Beatmungsgeräte zu kaufen, Soforthilfen zu zahlen, in die Stabilität unserer Wirtschaft zu investieren“, stellt der Haushaltsexperte fest. Der Tilgungsplan, der zusammen mit dem zweiten Nachtragshaushalt vorgelegt werden musste, zeige zugleich schmerzhaft auf, dass man sich Geld nicht nur leihen kann, sondern es auch zurückzahlen muss.

„Vor diesem Hintergrund steht auch der Haushaltsantrag der Koalitionsfraktionen im Zeichen haushälterischer Vernunft. Mit diesem Haushalt geben wir dem Land Niedersachsen Stabilität“, so Thiele abschließend.