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Pressemitteilung vom 19.06.2019

Schatta: Zeit, das 2017 verabschiedete Carsharinggesetz des Bundes nun endlich auch auf Länderebene umzusetzen

Hannover. Carsharing wird immer beliebter und von immer mehr Menschen genutzt. Im Jahr 2019 nutzen bundesweit 2,46 Millionen Menschen Carsharing Angebote, 16,6% mehr als im Vorjahr.  Die Zahl der für Carsharing zugelassenen Fahrzeuge ist im gleichen Zeitraum um 12,5% gestiegen.

„Einerseits sind das erfreuliche Zahlen und eine positive Entwicklung, der Erfolg des Carsharing bringt aber auch Probleme und Aufgaben mit, an deren Lösung wir uns mit unserem Antrag machen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Oliver Schatta in der Debatte zum Antrag „Carsharing und Elektromobilität voranbringen– Öffnungsklauseln für innerstädtische Parkplatzbewirtschaftung gestalten“.

Es werde Zeit, das 2017 verabschiedete Carsharinggesetz des Bundes nun endlich auch auf Länderebene umzusetzen, um das Carsharing in Niedersachsen voranzubringen. „Hierbei legen wir großen Wert darauf, dass den Kommunen ein großes Maß an Handlungsspielraum belassen wird. Uns geht es mit diesem Antrag vor allem darum, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen: Rechtssicherheit für die Kommunen, damit sie Flächen für die Sondernutzung von Carsharing ausweisen und ein möglichst bürokratiearmes Antragsverfahrens, damit flexibel auf einen zusätzlichen Bedarf reagiert werden kann“, so Schatta.