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Pressemitteilung vom 31.07.2020

Politze und Wulf: Kita-Gebühren vor zwei Jahren abgeschafft – Koalition hat Familien massiv entlastet

Hannover. Die Abschaffung der Kita-Gebühren, ein Meilenstein der rot-schwarzen Koalition, jährt sich morgen zum zweiten Mal. „Mit dieser Entscheidung haben wir nicht nur zu Beginn der Wahlperiode eines der zentralsten Wahlversprechen beider Partner direkt umgesetzt, sondern allen voran unzählige Familien in unserem Bundesland massiv finanziell entlastet“, erklären die bildungspolitischen Sprecher von SPD und CDU, Stefan Politze und Mareike Wulf.

Mit dem Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU wurde am 20. Juni 2018 im Niedersächsischen Landtag die Abschaffung der Kindergartengebühren zum 1. August desselben Jahres beschlossen. „Die Abschaffung der Kindergartengebühren in unserem Bundesland war ein weiterer Meilenstein der niedersächsischen Familien- und Bildungspolitik!“, erklärt der SPD-Bildungspolitiker Politze weiter: „Mit dem Schritt haben wir Familien in ganz Niedersachsen um mehrere hundert Euro pro Monat entlastet – gerade in der aktuellen Corona-Krise ist dies nochmals wichtiger. Die Gebührenfreiheit leistet zudem einen wichtigen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit in unserem Land. Mit der Abschaffung der Kindergartengebühren sind wir einen weiteren konsequenten Schritt zur kostenfreien Bildung gegangen. Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein!“

Für die CDU-Fraktion gehört die Abschaffung der Kita-Gebühren zu den bedeutendsten familien- und bildungspolitischen Projekten der jüngeren Landesgeschichte. „Wir haben insbesondere die jungen Eltern und damit die Mittelschicht entlastet“, so die schulpolitische Sprecherin Mareike Wulf. Richtig sei darüber hinaus gewesen, auch die Betreuungs- und Ausbildungsqualität zu berücksichtigen und mit der Schulgeldfreiheit in den Erzieherberufen einen Beitrag dafür zu leisten, dass die dringend benötigten zusätzlichen Fachkräfte gewonnen werden können. „Mit dem Einstieg in die Dualisierte Erzieherausbildung ist es uns zudem gelungen, Theorie und Praxis besser zu verzahnen und schon Auszubildenden eine angemessene Vergütung zu ermöglichen“, sagt Wulf.

Mit dem Härtefallfonds sei es gelungen, eine für die Gemeinden faire Kostenerstattung abzubilden. „In einem gemeinsamen Kraftakt haben wir auch diese Herausforderung bewältigt“, betonen Politze und Wulf abschließend. „Der Prozess zur Beitragsfreiheit war nicht frei von Konflikten, aber am Ende stand und steht die massive Entlastung junger Familien.“