– Es gilt das gesprochene Wort –

Nach dem Umzug vom alten Plenarsaal in das Forum haben sich die Themen auf der politische Bühne nicht geändert. Ich glaube, ich muss dem hohen Haus nicht erklären, wo unsere Betätigungs- und Entscheidungsfelder liegen.

Die Themenvielfalt auf der politischen Bühne hier im Niedersächsischen Landtag ist sicherlich sehr groß und umfassend. Bildung, Energiewende oder andere große Themen spielen eine große Rolle.

Es gibt aber auch noch andere Bühnen in Niedersachsen, nämlich die der Freien Theater. Mit derzeit 90 Freien Theatern in Niedersachsen ist die Vielfalt groß und verdient besondere Beachtung. Ich denke, dass es eine gemeinschaftliche Aufgabe sein muss, kulturelle Entwicklungen zu fördern und finanziell zu unterstützen.

Es hat uns gefreut, Frau Ministern, dass sie am 7. November 2013 bei einem Besuch eines Kinoladens in Oldenburg gegenüber der Nordwest-Zeitung das Innovationspotential der Freien Theaterszene gelobt haben. Sie haben festgestellt, dass Freie Theater derzeit mehr Besucher haben als die Staatstheater in Niedersachsen. Das ist richtig: für den Zeitraum von 2008 bis 2012 verzeichneten die Staatstheater in Braunschweig, Hannover und Oldenburg einen leichten Rückgang der Besucherzahlen. Auch hier gilt es gemeinsame Wege zu suchen. Ich möchte betonen, dass es nicht darum geht, die Staatstheater gegen die Freien Theater aufzuwiegen.

Im Zeitraum von 2008 bis 2012 haben wir bei den Freien Theatern einen Zuwachs von insgesamt 540.000 Besuchern auf 649.000 Besucher. Also innerhalb von 4 Jahren einen Zuwachs von 109.000 Besuchern. Ich finde diesen Besucheranstieg bemerkenswert – er zeugt sicherlich von einer hohen Qualität der Freien Theaterszene in Niedersachsen. Ich hätte es daher durchaus angemessen gefunden, wenn auf der Seite 39 des Koalitionsvertrages, übrigens gibt es im Koalitionsvertrag nur eine Seite die sich mit der kulturellen Szene in Niedersachsen insgesamt befasst, auch ein Satz über die Freien Theater gestanden hätte.

Zurück zu der schwierigen Situation der Freien Theater in Niedersachsen: Aus gegebenem Anlass haben wir als CDU-Fraktion den Antrag „Gastspiele für Freie Theater in Niedersachsen ermöglichen!” eingebracht. Im Vorfeld des Antrages haben Mitglieder des Arbeitskreises der CDU-Fraktion Kontakt mit Mitgliedern des Landesverbandes der Freien Theater aufgenommen. Schnell mussten wir feststellen, dass unser Antrag die Bedürfnisse der Theaterszene exakt aufgreift.

Als der Antrag im Ausschuss für Wissenschaft- und Kultur vorgestellt und eingebracht wurde, fand er große Unterstützung – auch von den Kolleginnen und Kollegen von SPD und Grünen. Auch in der Ausschusssitzung am 2. Juni 2014, nach der Unterrichtung durch Herrn Lehmbruck vom Ministerium für Wissenschaft und Kultur, sprachen wir noch eine gemeinsame Sprache. Übrigens nannte Herr Lehmbruck die Freie Theaterszene: „Erfreulich, professionell und stark.”

Am 14. Juli 2014 führten wir eine Anhörung durch. Der Landesverband der Freien Theater und das Theater Metronom aus Visselhövede teilten uns ihre Sorgen und Nöte mit. Auch hier kamen die Fraktionen noch zu einer fast gemeinsamen Beurteilung des Antrags der CDU. Auch in der Folgezeit der Beratungen haben wir uns der Ziellinie genährt, und es sah nach einem gemeinsamen Antrag aus, der aber letztlich an einem Wort gescheitert ist.

Wir sprachen über eine gemeinsame Formulierung, aus der hervorgehen sollte, dass wir tatsächlich die Gastspielförderung in Niedersachsen stärker fördern wollen. Bemerkenswert ist, sehr geehrter Herr Finanzminister, das wir noch nicht einmal über Summen geredet haben. Wir wollten den Pflock einschlagen und haben Wert auf das Wort „Ergänzung” gelegt. Ergänzung im Sinne einer stärkeren Förderung der Freien Theater in Niedersachsen. Ergänzung im Sinne einer verbesserten Gastspielförderung. Dann haben die Kolleginnen und Kollegen von der SPD und den Grünen davon gesprochen, doch erst die Haushaltsberatung abzuwarten.

Die Gesetze der Politik sind, wie sie sind: Es muss auch entschieden werden. Und an diesem Punkt sind sie eingeknickt. Deshalb ist dieser Antrag der CDU-Fraktion auf den Weg gebracht worden. Gerne hätten wir die Diskussion über einen gemeinsamen Antrag weiter mit Ihnen geführt. Heute haben Sie die Chance, mit uns gemeinsam ein Signal an die Freie Theaterszene zu senden. Darum möchte ich Sie bitten.

Es geht um die Planungssicherheit der Freien Theater in Niedersachsen, die für Gastspiele zwingend auf Landesfördermittel angewiesen sind. Wir haben bei den Anhörungen im Ausschuss übergreifend gehört, wie wichtig jeder Euro ist. Es wird ein klares Signal erwartet, und genau das wollen wir senden. Leider hat die derzeitige Landesregierung jeglichen Funkverkehr in Richtung der freien Theaterszene eingestellt. Das ist das falsche Signal. Ich möchte Sie bitten, Ihre ablehnende Haltung zu überprüfen.

Unsere Forderungen lauten nach wie vor: Die freien Theater in Niedersachsen wirkungsvoller unterstützen. Die bewährten Förderinstrumente ungekürzt beibehalten und, mit einem zusätzlichen Haushaltsansatz zur Gastspielförderung, die Produktionen einem breiteren Publikum zugänglich zu machen. Im Namen der CDU-Fraktion bitte ich darum, diesen Antrag, im Sinne einer Gastspielförderung für die Freien Theater in Niedersachsen, zu unterstützen. Schließlich spielen die Theater nicht für sich alleine, sondern für ein dankbares Publikum.

Die Ankündigung der Fraktionen von SPD und Grünen, im Haushalt 2015 dem Kern unseres Antrages zu entsprechen, werden wir überprüfen und wir werden sehen, ob es ihnen gelingt, Fakten zu schaffen. Fakten, die die Freien Theater in Niedersachsen dringend brauchen.