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Pressemitteilung vom 19.04.2018

Oesterhelweg: Fehler aufarbeiten und Wissen für Endlagersuche nutzen – „Asse-Institut“ muss erhalten bleiben

Hannover. „Wir als Niedersachsen sind bereit, die Arbeit des Goslarer Instituts für Wissensanalyse und Wissenssynthese (IWW) mit Nachdruck weiter zu unterstützen“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg mit Blick auf den einstimmigen Landtagsbeschluss, das IWW zu erhalten. Das bis Ende Mai 2018 vom Bund geförderte Projekt soll vor allem Akten des Parlamentarischen Asse-Untersuchungsausschusses digitalisieren, dauerhaft sichern, wissenschaftlich verfügbar und öffentlich zugänglich machen. „Das IWW benötigt für seine aktuelle Arbeit noch ein halbes Jahr“, so Oesterhelweg. „Unser Wunsch ist es, dass das IWW seine Arbeit nicht nur zu Ende bringen, sondern auch in Zukunft weiter fortsetzen kann.“ Schließlich habe man dort bei der Aufarbeitung der Asse-Akten „bahnbrechende Erfolge“ erzielt und Verfahren im Wissensmanagement und in der Datenhaltung erarbeitet. Aus diesem Grund werde sich das Land nun beim Bundesministerium für Bildung und Forschung dafür einsetzen, die Arbeit des IWW weiter zu fördern und am Standort Goslar zu erhalten.

„Es geht dabei nicht nur um Vergangenheitsbewältigung, um die Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft oder die politische Verantwortung“, so Oesterhelweg. „Es geht vor allem um die Datensicherung und -bereitstellung, die Aufarbeitung von Fehlern sowie die zukünftige Vermeidung von Fehlern bei der Rückholung des Mülls aus der Asse und bei der Endlagersuche.“ Davon hätte sich eine fraktionsübergreifende Abgeordnetengruppe von CDU, SPD, Grüne und FDP vor Ort in Goslar überzeugen können, die den Entschließungsantrag gemeinsam erarbeitet hat.

„Die Endlagersuche ist ein Thema mit höchster Priorität, bei dem die Zeit drängt, wir aber sehr vorsichtig und sorgfältig vorgehen müssen“, betont Oesterhelweg. „Niedersachsen wird eine Rolle beim Thema Endlagerung spielen, ob wir wollen oder nicht.“ Wichtig sei es, nicht bei null anzufangen, sondern die Erkenntnisse des IWW auch zu nutzen. Damit werde auch der Empfehlung der Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gefolgt. „Wir brauchen das Wissen des IWW“, so Oesterhelweg abschließend.