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Pressemitteilung vom 10.06.2021

Niewerth-Baumann: Künstliche Intelligenz kann Arbeit erleichtern

Hannover. „Jeder Suizid ist eine Tragödie und immer einer zu viel. Wir wollen deshalb mit unserem heute beschlossenen Antrag im Zuge der parlamentarischen Beratungen zum Niedersächsischen Vollzugsgesetz die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz sogenannter künstlicher Intelligenz mittels kamerabasierter Situations- und Gegenstandserkennung zur Suizidprävention und zur Erhöhung der Sicherheit in niedersächsischen Justizvollzugsanstalten zu schaffen.“, so die Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen Esther Niewerth-Baumann in der heutigen Landtagsdebatte.

Künstliche Intelligenz bei der Videoüberwachung werde aktuell vielfach erprobt, so durch ein Pilotprojekt in Nordrhein-Westfalen auch in Justizvollzugsanstalten. Dabei können durch die Technik beispielsweise Waffen und riskante Verhaltensweisen erkannt werden und damit eine Entlastung in der täglichen Arbeit im Justizvollzugsdienst bringen.

„Blindes Vertrauen in Technik darf allerdings nicht unser Maßstab sein. Es kommt auch in Zukunft auf die Justizvollzugsbeamten an. Keine Kamera und kein Algorithmus ersetzen den Menschen, aber die Künstliche Intelligenz kann Arbeit erleichtern“, so die CDU-Politikerin.