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Pressemitteilung vom 18.05.2020

Meyer: Verlängerung der Enquetekommission - Öffentliche Vorstellung des Abschlussberichts bis zu Januar 2021

Zur Verlängerung der Enquetekommission äußert sich der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Volker Meyer wie folgt:

„Heute, nach achtwöchiger, coronabedingter Unterbrechung und unter konsequenter Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen, hat die Enquetekommission „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen“ endlich wieder getagt.

Dabei ist deutlich geworden: Unsere zukünftige inhaltliche Arbeit in der Kommission wird durch die Corona-Pandemie nachhaltig bestimmt werden. Bisherige Ergebnisse müssen wir überarbeiten, die sechs ausgefallenen Sitzungen müssen nachgeholt werden und ich persönlich engagiere mich für eine intensivere Auseinandersetzung mit dem Öffentlichen Gesundheitsdient als ein zentraler Akteur in der Pandemie. Aber diese Aufgaben brauchen Zeit. Aus diesem Grund wird sich im umfänglichen Einvernehmen aller Mitglieder die Einsetzung der Enquetekommission verlängern.

Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich für eine öffentliche Vorstellung des Abschlussberichts bis zum Januar 2021 ein.“