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Pressemitteilung vom 10.06.2021

Hillmer: Die Wissenschaftsfreiheit ist für die CDU ein sehr hohes Gut und wir geben den Hochschulen noch mehr Freiheiten

Hannover. „Niemand wusste vor zwei Jahren, welche Kompetenzen im Jahr 2021 dringend gefragt sein würden und wir wissen nicht, welches Wissen im kommenden Jahr gebraucht wird. Die Wissenschaft ist aber sehr wohl in der Lage, den Prozess der Suche und Erkenntnis stärker selbst zu steuern“, stellte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in der heutigen Debatte zur Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes fest.

Deshalb stärke die Koalition mit dem Gesetzentwurf die Hochschulautonomie und grenze sich damit deutlich von der Detailsteuerung der Hochschulen, die unter der grünen Ministerin Heinen- Kljajic eingeführt wurde, ab. „Die Wissenschaftsfreiheit ist für die CDU ein sehr hohes Gut und wir geben den Hochschulen noch mehr Freiheiten“, so Hillmer.

Die Grünen hätten die Hochschulen unter der Ministerin Heinen-Kljajic mit 95 zumeist unwissenschaftlichen Zielvorgaben an die kurze Kette des Landes gelegt und ihnen damit Misstrauen ausgesprochen. Die CDU vertraue den Hochschulen und ihrer der demokratischen Steuerung

„Unser Gesetzentwurf gibt mehr Entscheidungskompetenzen vom Land an die Hochschulen zurück. Die demokratischen Entscheidungsstrukturen in den Hochschulen bleiben unverändert. Unser Ideal ist der freie Geist, der getrieben ist von reinem Forschungsinteresse und nicht von politischen Wünschen“, so der Fraktionsvizechef.