Hannover. Fraktionsübergreifend haben am vergangenen Montag im Beisein des Repräsentanten Taiwans in Deutschland, Herrn Prof Dr. Jhy-Wey Shieh, und des Generaldirektors des Hamburger Büros der Taipeh Vertretung in Deutschland, Herrn Yu-Shun Chen Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags den „Parlamentarischen Freundeskreis Niedersachsen-Taiwan” gegründet. Ziel ist es, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu vertiefen. Die geschieht auf Basis der gemeinsamen Werte von Demokratie, Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung, für die Taiwan im ostasiatischen Raum in besonderer Weise steht.

Der Freundeskreis möchte dazu beitragen, die niedersächsisch-taiwanischen Beziehungen in allen gesellschaftlichen Bereichen zu intensivieren und das Verständnis füreinander und das Wissen übereinander zu fördern. Geplant sind Informationsveranstaltungen in den Bereichen von Politik, Kunst, Kultur, Wirtschaft und Soziales, es sollen zudem Gespräche initiiert und Kontakte vermittelt werde. Darüber hinaus soll der Informationsaustausch mit der Taiwanesischen Regierung, deren Vertretern in der Bundesrepublik Deutschland sowie mit wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Organisationen in Taiwan gepflegt werden. Außerdem setzt sich der Freundeskreis für die Normalisierung des Umgangs mit Taiwan im internationalen Verkehr ein.

Zu den bei der Gründungsveranstaltung anwesenden Mitgliedern zählen neben dem Initiator des Freundeskreises, Stefan Birkner (Fraktionsvorsitzender FDP) auch Dirk Toepffer (Fraktionsvorsitzender CDU), Sebastian Zinke (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender SPD), Jens Nacke (Parlamentarischer Geschäftsführer CDU-Fraktion), Christian Grascha (Parlamentarischer Geschäftsführer FDP-Fraktion) sowie Lars Alt (wissenschafts- und kulturpolitischer Sprecher FDP-Fraktion).

Dirk Toepffer: „Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat uns allen vor Augen geführt, dass der Imperialismus in Europa nicht verschwunden ist. Die Gründung des parlamentarischen Freundeskreises in Niedersachsen ist daher auch ein Bekenntnis zum demokratischen Taiwan, einem Land, das um seine Freiheit fürchtet und bereit ist, für sie zu kämpfen. Ich bin davon überzeugt, dass von der Gründung und von der Arbeit dieses Freundeskreises ein Signal ausgeht, das in der Welt sehr wohl vernommen werden wird.“

Sebastian Zinke: „Mit der Gründung des parlamentarischen Freundeskreis Niedersachsen – Taiwan, verfolgen wir das Ziel die Beziehungen beider Länder im Sinne der Völkerverständigung zu pflegen. In Zeiten wie diesen müssen wir uns klar gegen imperialistische Bestrebungen stemmen. Gerade vor dem Hintergrund unserer eigenen Geschichte können wir in dieser neuen Partnerschaft einen Beitrag dazu leisten.”

Stefan Birkner: „Gerade in Zeiten, in denen Freiheit und Demokratie unter Beschuss stehen, müssen Bündnisse zwischen jenen, die an Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit glauben, wachsen. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir mit dem Freundeskreis Niedersachsen-Taiwan den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern zukünftig enger und intensiver gestalten werden.“