Niedersachsen in Europa
Europapolitisches Konzept für Niedersachsen
Niedersachsen setzt auf Europa.
Niedersachsen setzt auf Europa.
Die Niedersächsische Landesregierung bürgt dabei konsequent für die Interessen unseres Landes auf europäischer Ebene. Das beste Beispiel hierfür ist die aktuelle Diskussion um das VW-Gesetz, welches wir in seiner bestehenden Form schützen und bewahren wollen. Europapolitik in diesem Sinne ist ein wichtiger Bestandteil unseres politischen Handelns. Bald wird die Landesregierung das dritte europapolitische Konzept für Niedersachsen auflegen. Schwerpunkte im Bereich Bund/Europa sind u.a der EU-Binnenmarkt, die Neuausrichtung der EU-Strukturförderung und ganz aktuell das Vorgehen der EU-Kommission gegen das VW-Gesetz. Die Landesregierung wird auch durch die Vertretungen in Brüssel und beim Bund alles daran setzen, Niedersachsens Interessen entsprechend zu vertreten.
Das aktuelle "Europapolitische Konzept der Niedersächsischen Landesregierung" finden Sie hier als Download
Europa-Kompetenz im Bildungsbereich fördern - Leuchttürme „Europaschulen“ in den Regionen stärken
„Wir wollen erreichen, dass alle Jugendlichen die Möglichkeit erhalten, Erfahrungen im Ausland zu sammeln“, erklärte der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wilhelm Hogrefe. Außerdem solle das Engagement der 89 niedersächsischen Europaschulen – den „Keimzellen der europäischen Idee“, so Hogrefe – intensiv gefördert werden.
Entschließungsantrag zum Thema „Europaschulen“
Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und den Niederlanden
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer: "Die Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und den Niederlanden hat eine lange Tradition. Durch die EU-Osterweiterung befinden sich unsere beiden Länder in zentraler Lage auf der Ost-West-Achse, was neue Perspektiven der Zusammenarbeit eröffnet hat. Zahlreiche Partnerschaften zwischen Städten aus Niedersachsen und den Niederlanden haben durch Schüler-Austausch-Projekte oder Kontakte zwischen Vereinen zur Festigung und Vertiefung der transnationalen Beziehungen beigetragen."
Mit der "Borkumer Erklärung" der CDU-Landtagsfraktion wurde schon im Mai 2010 ein bedeutender Akzent in der niedersächsisch-niederländischen Zusammenarbeit gesetzt.
Die grenzübergreifende Zusammenarbeit mit den Niederlanden ist fortzuführen. Hierzu haben die Regierungsfraktionen im September 2011 einen Entschließungsantrag in den Niedersächsischen Landtag eingebracht.
Welche Schwerpunkte setzt die Landesregierung im Bereich der Entwicklungspolitik in Afrika?
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion vom 13. Oktober 2011
EU fördert den Ausbau überregional bedeutender Verkehrsnetze – Profitiert die Verkehrsdrehscheibe Niedersachsen?
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion vom 9. Dezember 2011
Das Team:
Bundes- und Europaangelegenheiten
Toepffer, DirkBrandau, Christina
Foethke, Sebastian