Extremismus in Niedersachsen
Eine Gefahr für unsere Demokratie
Rechts-, Links- oder Ausländerextremismus stellen eine Gefahr für unsere Demokratie dar. Die Bekämpfung des Extremismus jeglicher Ausrichtung ist die Kernaufgabe einer wehrhaften Demokratie und ein zentrales Anliegen aller demokratischen Parteien und ihrer Fraktionen. Die Gefahren für unsere Demokratie durch extremistische Verfassungsfeinde gilt es im engen Schulterschluss mit allen gesellschaftlich relevanten Akteuren abzuwehren.
Als Frühwarnsystem nimmt der Verfassungsschutz eine elementare Rolle ein und dient damit dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, dem Bestand und der Sicherheit des Bundes und der Länder. Um extremistische Bestrebungen zu erkennen und konsequent entgegenzutreten, sind eine umfassende Kenntnis der Daten sowie deren Analyse notwendig.
Publikationen des Niedersächsischen Innenministeriums
Extremismus weiter konsequent bekämpfen - keine pauschale Gleichsetzung!
Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP mit der Antwort der Landesregierung
Große Parlamentarische Anfrage der Fraktionen von CDU und FDP "Extremismus in Niedersachsen" mit der Antwort der Landesregierung
Rede von Innenminister Uwe Schünemann zur Großen Anfrage der Fraktionen der CDU und der FDP
"geschlossen gegen den braunen Sumpf"
Die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen und Spitzenvertreter der Parteien haben sich am Dienstag, den 22. November 2011 auf eine gemeinsame Erklärung zu den Neonazi-Morden geeinigt.
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder gab im Anschluß ein Statement ab.
Das Team:
Innen- und Sportpolitik
Rolfes, HeinzGüntzler, Fritz
Jaap, Dr. Patrick
Schiffner, Kerstin