Ehrenamt stärken
Das neue Niedersächsische Kommunalverfassungsrecht
Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben Änderungen zum Kommunalverfassungsrecht beschlossen, um das Ehrenamt in den Städten und Gemeinden attraktiver zu gestalten.
Download unserer Informationsbroschüre
Rede von Innenminister Uwe Schünemann zum Gesetzentwurf der Landesregierung
Argumente zum neuen Kommunalverfassungsrecht
Parlamentarische Initiative zum NKomVG
Parlamentarische Initiative zum Thema "Jugendhilfe" (NKomVG)
Rede von Innenminister Uwe Schünemann zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport
Weitere Informationen:
Eckpunkte des neuen Niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts
Kabinett bringt Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts in den Landtag ein
Kommunalpolitischer Kongress der CDU-Fraktion am 24. August 2010
Björn Thümler
„Ehrenamt stärken! Das neue Niedersächsische Kommunalverfassungsrecht" - zu diesem Thema lädt Björn Thümler, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, am Dienstag, den 24. August 2010 um 18 Uhr zu einem kommunalpolitischen Kongress ein.
Das neue Kommunalverfassungsrecht soll die bisherigen vier Kommunalgesetze ersetzen und zum Beginn der nächsten Kommunalwahlperiode am 1. November 2011 in Kraft treten.
Neben der Zusammenfassung der Gesetze sollen inhaltliche Änderungen die ehrenamtliche Mitwirkung in den Gemeinde-, Stadt- und Samtgemeinderäten sowie den Kreistagen der niedersächsischen Kommunen attraktiver machen.
Den Entwurf des Gesetzes zur Zusammenfassung und Modernisierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsrechts finden Sie hier:
Nach der Begrüßung des Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler und einem Impulsreferat des Niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Uwe Schünemann:
Begrüßungsrede des Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler als PDF downloaden
Diskussion auf dem Podium:
Fraktionsvorsitzende Dorothea Danneh
Dorothea Dannehl, von 1998 bis 2001 und seit 2003 Fraktionsvorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion im Landkreis Helmstedt. Dem Kreistag gehört sie bereits seit 1996 an. Sie ist Mitglied im Kreis-, Finanz- und Umweltausschuss.
Die 57-Jährige engagierte sich 20 Jahre lang im Gemeinderat ihres Wohnortes Räbke. Sie war dort zehn Jahre lang als stellvertretende Bürgermeisterin tätig.
Von 2001 bis 2003 war sie stellvertretende Landrätin. Von 1991 bis 2001 war die gelernte technische Zeichnerin Mitglied im Samtgemeinderat Nord-Elm und agierte innerhalb dieses Zeitraumes für drei Jahre als zweite stellvertretende Bürgermeisterin und Fraktionsvorsitzende.
Landrat Albert Focke
Albert Focke wurde im November 2001 zum hauptamtlichen Landrat des Landkreises Vechta gewählt. Zuvor war der Jurist als Oberkreisdirektor tätig.
Bürgermeister Dr. Hendrik Hoppenstedt
Auch Dr. Hendrik Hoppenstedt, Bürgermeister der Stadt Burgwedel, nimmt an der Podiumsdiskussion teil. Der 38-Jährige ist Vorsitzender des CDU-Regionsverbandes Hannover. Bis April dieses Jahres war er Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung Hannover-Land.
Innenminister Uwe Schünemann
Nach dem Abitur am Campe-Gymnasium Holzminden absolvierte Schünemann eine Ausbildung zum Industriekaufmann. Daran schloss sich der Grundwehrdienst beim Pionierbataillon 1 in Holzminden an.
Die politische Karriere des heutigen Innenministers Uwe Schünemann begann 1979 mit dem Eintritt in die Junge Union. Dort wurde er 1981 Vorsitzender des Stadtverbandes Holzminden.
Seit 1994 ist Uwe Schünemann Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Seit 2003 ist der 46-Jährige Niedersächsischer Innenminister. Zuvor war er als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion tätig.
Das Impulsreferat des Innenministers als PDF downloaden
Die Diskussion moderierte:
Hans-Christian Biallas
Die Moderation des kommunalpolitischen Diskussionsabends übernimmt der damalige Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Hans-Christian Biallas.
Der 1956 geborene Hannoveraner studierte zunächst evangelische Theologie und Rechtswissenschaften. Von 1983 bis 1994 arbeitete er als Pastor in Cuxhaven. 1992 trat er in die CDU ein. 1994 wurde er in den Niedersächsischen Landtag gewählt, wo er unter anderem stellvertretendes Mitglied des Ältestenrates ist.
Pressemitteilung vom 24.08.2010 - Nummer: 183/2010:
Neues Kommunalverfassungsrecht: Anzahl der Rechtsvorschriften wird halbiert - ehrenamtliche Räte erhalten zusätzliche Kompetenzen
Das Team:
Innen- und Sportpolitik
Rolfes, HeinzGüntzler, Fritz
Jaap, Dr. Patrick
Schiffner, Kerstin