Doppelhaushalt bietet gute Perspektive für Niedersachsen
„Wir halten Kurs, setzen Akzente und sorgen für Planungssicherheit!“
Doppelhaushalt
Auf ihrer Klausurtagung am 4. und 5. Juli 2011 hat die Landesregierung unter anderem entschieden, dass es einen so genannten Doppelhaushalt geben soll. In diesem Jahr werden also die Haushalte für die Jahre 2012 und 2013 beraten und beschlossen. Der Ministerpräsident David McAllister erläuterte dazu: „Die Aufstellung eines Doppelhaushalts ist Ausdruck unserer besonderen Ernsthaftigkeit, mit der wir unser Ziel der stetigen Rückführung der Neuverschuldung Schritt für Schritt umsetzen. Wir wollen den Haushalt langfristig konsolidieren. Daher wird die Nettokreditaufnahme weiter jährlich um 350 Millionen Euro abgebaut. Im Jahr 2012 wird das Land noch neue Schulden in Höhe von 1,6 Milliarden Euro aufnehmen müssen – im Jahr 2013 werden es nur noch 1,250 Milliarden Euro sein.“
David McAllister: „Kurs halten und neue Akzente setzen“
Björn Thümler
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP, Björn Thümler und Christian Dürr, erklärten dazu: „Wir halten an unserem niedersächsischen Weg fest und gehen mit großen Schritten auf unser Ziel zu: Keine neuen Schulden ab 2017. Dafür senken wir die Neuverschuldung in den nächsten zwei Jahren um 700 Millionen Euro.“
Unsere Pressemitteilung vom 05.07.2011
Zeitplan für die Haushaltsberatungen
Mit dem am 9. Dezember 2011 verabschiedeten Haushalt hat der niedersächsische Landtag unter der Führung von CDU und FDP die Weichen für eine gute Zukunft des Landes gestellt. Zum einen ist der Schuldensinkflug hin zu einem Haushalt ohne neue Schulden im Jahr 2017 festgelegt. Die CDU steht damit zu ihrem Markenzeichen der Haushaltskonsolidierung und hal-biert innerhalb von zwei Jahren die Höhe der neuen Schulden.
Zum anderen setzen wir verantwortungsvoll wichtige Ausgabenschwerpunkte für die beiden kommenden Haushaltsjahre. Etwa 3 Milliarden Euro sind für Investitionen in den Jahren 2012 2013 vorgesehen und rund 8 Milliarden fließen in den Bereich der Bildung.
Alle Einzelheiten zu den Haushalsbeschlüssen finden Sie hier...
Das Markenzeichen der Koalition aus CDU und FDP ist und bleibt die Haushaltskonsolidierung
Finanzstatus und Haushaltslage des Landes Niedersachsen
Der jährliche Bericht zur "Entwicklung der Finanz- und Haushaltslage des Landes Niedersachsen und der niedersächsischen Kommunen" stellt die finanzielle Situation der niedersächsischen Kommunen und des Landes Niedersachsen vergleichend gegenüber. Ausführlich befasst sich dieser Bericht mit der Frage, ob die Finanzausstattung von Gemeinden, Städten und Landkreisen im Vergleich zu der des Landes angemessen ist. Der aktuelle Bericht vom Juni 2011 betrachtet den Zeitraum 1990 bis 2010 und stützt sich auf die Ist-Zahlen des Jahres 2010.
Finanzstatus und Haushaltslage des Landes Niedersachsen
Weiterführende Informationen
Auf der Webseite des Niedersächsischen Finanzministeriums finden sich zum Beispiel die Mittelfristige Finanzplanung (MiPla), die Strukturdaten der Haushalte für 2012 und 2013 und die Details zu den Haushaltsplänen aller Ressorts.
http://www.mf.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=979&article_id=1584&_psmand=5#
Das Team:
Haushalt und Finanzen
Rolfes, HeinzHilbers, Reinhold
Schiffner, Kerstin
Streitz, Nicole