Bundeswehr - in Niedersachsen zu Hause!
Niedersachsens Aspekte zur Bundeswehrstrukturreform
Neuausrichtung der Bundeswehr
Die Bundeswehr steht vor einer Neuausrichtung.
Das Bundesverteidigungsministerium hat hierzu eine Kommission eingesetzt.
Auch Niedersachsen ist von diesen Entscheidungen betroffen.
Stationierungskonzept 2011
Verteidigungsminister Dr. Thomas De Maizière
Berlin, 26.10.2011:
Das Stationierungskonzept 2011 hat
Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 26. Oktober 2011 vorgelegt.
Es legt fest, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr in Deutschland
künftig Standorte unterhalten wird. Damit ist ein wesentlicher
Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr erreicht.
Online abzurufen: http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci%3Abw.bwde.streitkraefte.neugestaltung.stationierung
Die Stationierung der Bundeswehr in Deutschland
Ministerpräsident David McAllister: „Niedersachsen bleibt ein starkes Bundeswehrland!“
Ministerpräsident David McAllister
„Die Niedersächsische Landesregierung hat in den zurückliegenden Wochen und Monaten in intensiven Gesprächen auf allen denkbaren Ebenen um jeden Standort gerungen und gekämpft.
Die Bundeswehrstandorte ‚in der Fläche’ bleiben größtenteils erhalten. Munster bleibt mit mehr als 5.000 Dienstposten größter Heeresstandort in Deutschland. Der Marinestützpunkt in Wilhelmshaven wird deutlich mit zusätzlichen 790 Dienstposten gestärkt, auch Nordholz und Schortens werden aufgestockt. Wittmund ist als Luftwaffenstandort gerettet und wird künftig ein Stützpunkt der neuen Eurofighter. Diese Entscheidung ist gerade für Ostfriesland von erheblicher Bedeutung. Seedorf ist mit über 2.700 Dienstposten als Heimat der Fallschirmjäger stabilisiert. Auch die Heeresflieger in Bückeburg und das Lufttransportgeschwader Wunstorf bleiben erhalten. Die Standorte in der Lüneburger Heide werden im Wesentlichen verschont. Das ist umso wichtiger, als dass diese Region bereits durch den angekündigten Abzug der britischen Streitkräfte besonders betroffen ist."
Ministerpräsident David McAllister und Innenminister Uwe Schünemann: „Die Landesregierung wird jetzt alles ihr Mögliche unternehmen, um den betroffenen Standorten zu helfen“
Nach der Entscheidung des Bundesverteidigungsministers werden die Standorte Schwanewede und de facto Visselhövede aufgegeben. Erhebliche Reduzierungen erfolgen unter anderem in Aurich, Delmenhorst, Hannover, Lüneburg und Rotenburg (Wümme).
Innenminister Uwe Schünemann weiter: „Alle betroffenen Standortkommunen wird die Landesregierung nun umfassend beraten und über mögliche Förderprogramme und Hilfestellungen informieren“, sagte der Innenminister.
Konversionsprogramm des Bundes und des Landes
Innenminister Uwe Schünemann
Die Niedersächsische Landesregierung hält darüber hinaus zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen der Bundesregierung für erforderlich.
Innenminister Uwe Schünemann: „Wir brauchen ein Konversionsprogramm des Bundes, um den betroffenen Standorten zu helfen. Der Bund könnte beispielsweise den Kommunen nicht mehr benötigte Liegenschaften verbilligt überlassen und die Kosten für die Sanierung etwaiger Altlasten übernehmen. Die Landesregierung wird sich darüber hinaus bei der Europäischen Union dafür einsetzen, dass ‚Konversionskommunen’ zukünftig EU-Mittel im Rahmen der Struktur- und Kohäsionspolitik erhalten können.“
Fraktionsvorsitzender Björn Thümler: "David McAllister hat geschickt verhandelt"
„Im bundesweiten Vergleich liegen Niedersachsens Einbußen unter dem Durchschnitt. Natürlich sind die Schließungen und Dienststellen-Reduzierungen im Land schmerzlich – es war aber allen klar, dass auch Niedersachen durch die Reform Einschnitte hinnehmen muss.“
Ausdrücklich lobte der CDU-Fraktionschef das Engagement der Landesregierung: „Der unermüdliche Einsatz unseres Ministerpräsidenten für den Standort Niedersachsen hat sich ausgezahlt, David McAllister hat geschickt verhandelt: Niedersachsen war vor der Reform Deutschlands größter Bundeswehrstandort und ist es mit Abstand auch nach der Verkleinerung der Truppe.“ Es sei ebenfalls ein großer Erfolg, dass traditionsreiche und lange Zeit auf der Kippe stehende Standorte nicht geschwächt, sondern gestärkt worden seien.
Niedersachsen bleibt nach Standortschließungen und Dienstpostenreduzierung größter Bundeswehrstandort
Jens Nacke und Fritz Güntzler
Die Bundeswehrpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Nach jetzigen Plänen soll der Marinestandort Wilhelmshaven von 7780 Dienstposten auf etwa 8570 aufgestockt werden. Von der Entscheidung profitiert die ganze Küstenregion.“ Gleiches gelte für die Standorte Celle und Wittmund. „Am Beispiel Wittmund sieht man, dass es sich eben doch lohnt, sich massiv für den Erhalt der Bundeswehr vor Ort einzusetzen“, so die Bundeswehrexperten, „die SPD-Landtagsfraktion wollte den Standort kampflos übergeben“. Wittmund soll nach Plänen des Verteidigungsministeriums nach einer vorübergehenden Dienstpostenreduzierung mittelfristig wieder zu einem Vollgeschwader aufgestockt werden. Wenig glaubhaft seien zudem die Verlautbarungen von Linken und Grünen zu den Ergebnissen der Reform: „Wer die Haltung von Linken und Grünen zu Fragen der Bundeswehr kennt, muss sich ernsthaft wundern, wenn von dieser Seite nun Ratschläge für Truppenstandorte kommen.“
Weitere Informationen:
Das Bundesministerium der
Verteidigung hat Fragen und Antworten zum Stationierungskonzept der Bundeswehr
in vier Teilen zusammengestellt:
1. Allgemeine Fragen und Antowrten zur Neuausrichtung: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYu7DsIwEAT_yGcjgSI6olBAkYIGQuc4lnPgly6X0PDx2AW70hQ7WnhCadQbOs2YovbwgMHgcfyIMWxOvNJKZRULmtnSbJGXnDwyvuFer5MVJkXLlWwjY6EjzYlETsS-mpWoGIETDFJ1rVTyH_Vt-sP52qjdvru0N8ghnH41LXAd/
2. Fragen und Antworten zu den Reformprojekten http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NU27DsIwEPuWfgC5RoKqYqMqAwMMLFC2NI3Sg-ah67Vd-HiSAVvyYMs2vCDRqxWtYgxeTfCETuOx30TvViveYaHkihn1aGg0yHMMEzJ-4JGrgxE6eMNZ2XjGpJYUBxIxEE85WYhSInCArpRtU8ryD_mtb9X5uj_Iqr009zwYSVmnoPNhp1X6hOhcvZ2K4gd8-Wuy/
3. Fragen und Antworten zur Auslagerung von Aufgaben an andere Ressorts oder Dritte http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYu7DsIwEAT_yGc3JKIjCkIUUNBA6BzHcg780uUSGj4eu2BXmmJHC08ojXpDpxlT1B4eMBjcjx8xhs2JV1qprGJBM1uaLfKSk0fGN9zrdbLCpGi5km1kLHSkOZHIidhXsxIVI3CCQaq-k0r-o77tdXe8nJqm7c_dDXIIhx9WrK2O/
4. Fragen und Antworten zu Personalfragen http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYu7DsIwEAT_yGc3CaIjCgUFFEgIQuc4lnPgly6X0PDx2AW70hQ7WnhCadQbOs2YovbwgMHgfvyIMWxOvNJKZRULmtnSbJGXnDwyvuFer5MVJkXLlWwjY6EjzYlETsS-mpWoGIETDFL1nVTyH_XdXZrj-da0bX_qrpBDOPwAJahYMA!!/
5. Fragen und Antworten zur Bonn-und-Berlin-Thematik http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYs9E4IwEET_US5pVOzMYGFDQaPYhZAJp-RjjgMbf7xJ4e7MK_bNwhNKo9nRG8YUzQIPGCyex48Yw-7FK21UVrGinR3NDnnNaUHGN9zrdXLCpui4kl1kLPRkOJHIiXipZiMqRuAEg1Stlkr-o76n7nDtdHNs2pvuIYdw-QG-ghDp/
Das Team:
Bundes- und Europaangelegenheiten
Toepffer, DirkBrandau, Christina
Foethke, Sebastian
Innen- und Sportpolitik
Rolfes, HeinzGüntzler, Fritz
Jaap, Dr. Patrick
Schiffner, Kerstin