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Pressemitteilung vom 14.12.2017

Wulf: Schnelles Internet ist Daseinsvorsorge – CDU fordert Masterplan für Digitalisierung

Hannover. Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mareike Wulf, hat sich in der heutigen Plenardebatte für einen „Masterplan Digitalisierung“ ausgesprochen: „Niedersachsen befindet sich im digitalen Wandel – wir brauchen endlich einen praxistauglichen Fahrplan, um diesen Wandel so effizient wie möglich gestalten zu können.“ In dem Masterplan sollen bis Mitte 2018 konkrete Zeitpläne und Handlungsempfehlungen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur zusammengefasst werden. „Niedersachsen fällt vor allem beim Breitbandausbau hinter die anderen Bundesländer zurück. Damit sich diese Entwicklung beim Mobilfunkstandard 5G oder bei kostenlosen WLAN-Angeboten nicht wiederholt, müssen wir zügig handeln“, so Wulf. Um im digitalen Wettbewerb bestehen zu können, müssten die bisherigen Anstrengungen bei der Digitalisierung weiter gestärkt und ausgebaut werden. „Der Zugang zum schnellen Internet gehört zur Daseinsvorsorge und ist eine wichtige Grundvoraussetzung für gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen.“

Die Fraktionsvizin begrüßt außerdem das Vorhaben der Landesregierung, bis 2022 eine Milliarde Euro in den Ausbau von Breitband und 5G-Mobilfunk zu investieren. Wulf: „Damit diese Mittel auch effizient eingesetzt werden können, müssen Förderprogramme auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene synchronisiert werden. Nur so können Förderkonflikte vermieden werden.“ Ein „Masterplan Digitalisierung“ sei dafür das richtige Instrument.