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Pressemitteilung vom 03.08.2016

Seefried: Kultusministerin Heiligenstadt scheitert mit so genannter Zukunftsoffensive Bildung – an vielen Schulen wird im neuen Schuljahr Pflichtunterricht ausfallen

Hannover. Zum morgigen (Donnerstag) Beginn des neuen Schuljahrs 2016/17 erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried: „Der heutige Tag zeigt: Kultusministerin Heiligenstadt ist mit ihrer so genannten Zukunftsoffensive Bildung gescheitert. Die Unterrichtsversorgung sinkt im neuen Schuljahr noch weiter ab. Sie ist historisch niedrig und wird in der Endauswertung deutlich unter dem vom Ministerium veröffentlichten Prognosewert von 98 Prozent liegen.“ In diesem Wert seien 700 Lehrerstellen eingerechnet, die derzeit noch nicht besetzt sind. „Die Konsequenz ist, dass an vielen Schulen Pflichtunterricht ausfallen wird. Die Probleme bei der Lehrerversorgung sind allesamt hausgemacht“, sagt Seefried. „So niedrige Werte wie in diesem Schuljahr haben wir in Niedersachsen zuletzt unter Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel gehabt. Es ist erschreckend, dass man an den Eckwerten zur Unterrichtsversorgung deutlich ablesen kann, wer gerade in Niedersachsen regiert.“

Der CDU-Schulexperte kritisiert, dass das von seiner Fraktion bereits mehrfach geforderte Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung noch immer nicht vorliege. „Mit dem heute vorgelegten Papier wird es Kultusministerin Heiligenstadt nicht gelingen, Stundenausfall in großem Umfang zu verhindern. Es handelt sich um einen Katalog von Notmaßnahmen, aus dem die ganze Verzweiflung dieser Ministerin spricht. Der Effekt dürfte daher sehr begrenzt sein“, so Seefried. „Das Papier ist eine große Hypothek für die nächsten Jahre. Viele der aufgezählten Maßnahmen werden weitere Probleme schaffen.“