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Pressemitteilung vom 01.06.2016

Schönecke: Bericht des Landesrechnungshofes belegt rot-grüne Versäumnisse bei Investitionen

Hannover. Der CDU-Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke begrüßt die heute vom Landesrechnungshof vorgetragene Kritik an der geringen Investitionsbereitschaft der rot-grünen Landesregierung. Mit Blick auf den heute vorgestellten Jahresbericht des Landesrechnungshofes erklärt Schönecke: „Unter SPD und Grünen haben sich die eigenfinanzierten Investitionen so gut wie halbiert. Die derzeitige Investitionsschwäche in Niedersachsen ist eine direkte Folge der niedrigen Investitionsquote dieser Landesregierung.“

Zusammen mit dem Anhäufen neuer Schulden werde die Wettbewerbsfähigkeit des Landes insgesamt gefährdet, so Schönecke weiter. „Mit dem Bericht des Landesrechnungshofs hat Rot-Grün die eignen Versäumnisse heute noch einmal schwarz auf weiß vorgelegt bekommen. Die Landesregierung muss jetzt endlich selbst tätig werden – beispielsweise mit einer guten Mittelstandsförderung.“