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Pressemitteilung vom 22.11.2016

Rede des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, zu TOP 2 „70 Jahre Land Niedersachsen“

– Es gilt das gesprochene Wort! –

Voller Stolz blickt die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zurück auf siebzig Jahre Niedersachsen. Voller Dankbarkeit erinnern wir uns dabei auch all jener, die damals – vor sieben Jahrzehnten – das Land gegründet und aufgebaut haben.

Wohl wahr: Die Herausforderungen waren damals, im November 1946, ungleich größer als heute. Dass sich trotz allem ein Grundvertrauen einstellte in die Machbarkeit dieser Aufgaben, haben wir nicht zuletzt auch Persönlichkeiten wie Hinrich-Wilhelm Kopf, Theodor Tantzen und Alfred Kubel, den Gründervätern des heutigen Niedersachsen, zu verdanken. Ihre integrative Leistung verdient es meiner Ansicht nach, an einem solchen Tag ebenfalls gewürdigt zu werden!

Allerdings muss auch daran erinnert werden, dass nicht nur Briten, sondern auch die Amerikaner in ihrer Enklave Bremen-Wesermarsch-Osterholz-Wesermünde-Bremerhaven einen Beitrag zur Gründung Niedersachsens geleistet haben – gegen den Widerstand von Wilhelm Kaisen, der Bremen größer machen wollte.

In siebzig Jahren Niedersachsen haben auch Christdemokraten an führender Stelle Regierungsverantwortung getragen. Ich nenne beispielhaft Werner Hofmeister, Justizminister im zweiten Kabinett von Hinrich-Wilhelm Kopf und später auch in gleicher Funktion im Kabinett Hellwege, und August Wegmann, zunächst Innenminister und später Finanzminister im Kabinett Hellwege. Es waren gerade auch christdemokratische Ministerpräsidenten wie Ernst Albrecht, Christian Wulff und David McAllister, die jeder auf seine Weise Niedersachsen gut getan haben.

In der vierzehnjährigen Amtszeit Ernst Albrechts hat Niedersachsen unbestritten einen großen Entwicklungssprung gemacht. In dieser Zeit wurden viele Forschungsinstitute neu gegründet. Es gelang, zahlreiche ausländische Investoren nach Niedersachsen zu holen. Zudem wurde in jenen Jahren auch ein flächendeckendes Netzes von Sozialstationen aufgebaut.

Zu den großen prägenden Köpfen der Landespolitik zählt auch Gerhard Schröder. Sein wirtschafts- und industriepolitischer Sachverstand war über Parteigrenzen hinweg anerkannt. Gerhard Schröder ist ebenso wie Christian Wulff später auch Musterbeispiel dafür, dass der Niedersächsische Landtag in hervorragender Weise vorbereitet für hohe und höchste Staatsämter, auch auf Bundesebene.

Als Christdemokraten blicken wir ebenso stolz auf die erfolgreiche Regierungszeit von 2003 bis 2013 zurück. Ministerpräsident Christian Wulff hat unserem Bundesland durch eine mutige und ehrgeizige Reformpolitik zu neuem Ansehen verholfen. Er hat ebenso wie später David McAllister erfolgreich dafür gestritten, dass VW eigenständig bleibt und auch Angriffe aus Brüssel erfolgreich abgewehrt. Beide hatten dabei insbesondere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Volkswagen im Blick.

70 Jahre Land Niedersachsen – das bietet nicht nur Anlass, auf das Erreichte zurückzublicken. Ebenso wichtig ist der Blick nach vorne. Was sollte man den Niedersachsen für die Zukunft wünschen? Dass sie weiterhin selbstbewusst ihrer Traditionen pflegen und ein positives Bewusstsein für Heimat haben. Und dass Niedersachsen noch lange als eigenständiges Bundesland existiert. Vielen in unserem Land ist nämlich nicht mehr bewusst, dass der Aufbau des Staatswesens mit den Ländern begann. Der Bund ist also ein Produkt der Länder, nicht etwa umgekehrt.

Wir können und sollten als Niedersachsen auch gegenüber dem Bund und Europa selbstbewusster auftreten. Wir sollten uns vor allem keine Länderkompetenzen abkaufen lassen. Wir sollten als Landespolitik umgekehrt wieder mehr Ehrgeiz entwickeln und uns in Debatten nicht klein machen. Wir Niedersachsen machen nicht unnötig Aufhebens von unseren Stärken. Wir sind nicht die Kraftmeier der Republik, sondern die bescheidenden Arbeiter im Weingarten des Herrn. Gleichwohl kennen wir unsere Stärken: Sturmfest und erdverwachsen!