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Pressemitteilung vom 09.06.2016

Rede des CDU-Landtagsabgeordneten Horst Schiesgeries zu Top 46 „Denkmalschutz und Denkmalpflege in Niedersachsen: Transparenz verbessern – Vernetzung stärken!“

– Es gilt das gesprochene Wort –

Mit dem Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Denkmalschutz und Denkmalpflege in Niedersachsen geht es im Wesentlichen um die Verbesserung von Transparenz und Vernetzung. Mit diesem Antrag wollen wir Lücken im Informationssystem verbessern und da wo Systeme vorhanden sind, diese weiter öffnen und praktikabel gestalten.

Mit dem Antrag wollen wir unter anderem auch die Einrichtung eines Bürgerportals im Internet voranbringen, eben um die von mir erwähnte Transparenz zu verbessern.

  • Stichwort : ADABweb – Allgemeine Denkmaldaten Bank
  • Stichwort : Monumentendient
  • Stichwort : Best practice

Die vorhandenen Systeme im Netz müssen weiter geöffnet werden, damit ein besserer Zugang für diejenigen besteht, die sich auf dem Feld des Denkmalschutzes und der Denkmalspflege auskennen.

Weiterhin müssen Eigentümer von Denkmälern, Unterstützung in der Frage bekommen, was auf sie zukommt auf sie, um ihre Denkmäler weiter zu schützen und zu pflegen? Es muss klar sein, dass sie hier nicht praktisch und finanziell die Verantwortung alleine tragen.

Weiterhin ist zu erwähnen, wir haben uns auch im Vorfeld mit den Verantwortlichen vom Niedersächsischen Landesamt für Denkmalspflege getroffen, unterhalten und herausgehört, dass die Zusammenarbeit zwischen den Ehrenamtlichen den Hauptberuflichen verbessert werden kann. In der letzten Ausschusssitzung am 30.05.2015 haben uns Frau von Reizenstein und Herr Prof. Dr. Winghart das auch so zu verstehen gegeben.

Ohnehin haben wir in unserem Antrag die Forderungen und Bedürfnisse von Fachleuten aus dem Bereich Denkmalsschutz und Denkmalspflege berücksichtigt und im Wesentlichen in den neun Punkten zusammengefasst.

Im Haushalt 2015 hat die rot-grüne Landesregierung den Etat zur Förderung der Denkmalspflege im Vergleich zum Vorjahr um 503.000 Euro gekürzt. Die unsinnige Kürzung muss rückgängig gemacht werden, so wie wir es im unserem Antrag fordern!

Mit dem Antrag regen wir auch die Frage nach den derzeitigen Bundesmitteln an, die ja laut Koalitionsvertrag ausgeschöpft werden sollen.

Ein weiterer nicht unwesentlicher Aspekt ist auch die Tourismusvermarktung im Zusammenhang mit Baudenkmälern Weltkulturerbstätten. Bei guter Vernetzung entsteht durchaus auch ein Werbeaspekt für unsere Denkmäler in Niedersachsen.

Ich bin der Meinung, dass der Antrag der CDU-Fraktion geeignet ist, den derzeitigen Zustand im Bereich Denkmalschutz und Denkmalspflege, insbesondere im Hinblick auf Transparenz und Vernetzung, auf einen aktuellen Stand zu bringen, das ist auch erforderlich, weil wir mit der derzeitigen Situation nicht zufrieden sein können. Aus den mündlich Vorträgen von den Kolleginnen und Kollegen von der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss Wissenschaft und Kultur ist allerdings erkennbar, dass man offensichtlich nicht gewillt ist, diesem Themenbereich mehr Unterstützung zu geben, so wie wir es in unserem Antrag in den erwähnten neun Punkten fordern.

Wenn Sie der Meinung sind, dass das, was wir im Antrag fordern in ähnlicher Weise schon vorhanden ist oder auf anderen Wege angedacht ist, so ist das nur eine schwammige Aussage zum Denkmalsschutz und Denkmalpflege in Niedersachsen. Transparenz verbessern –Vernetzung stärken, können wir aber nur durch praktisches Handeln. Hier muss man die Frage stellen: Reicht das Erzählte oder zählt das Erreichte?

Welche Bedeutung Sie von SPD und Grünen dem Thema Denkmalschutz jedoch leider zumessen, kann man daran erkennen, dass sie es nicht einmal für nötig befunden haben, einen eigenen Vorschlag zum Beispiel in Form eines Änderungsantrags vorzulegen.

Dabei steht doch in Ihrer Koalitionsvereinbarung: „Die rot-grüne Koalition wird eine Reform der staatlichen Denkmalpflege einleiten und das Denkmalschutzgesetz überarbeiten.“

Das haben Sie offenbar nicht vor. Im Gegenteil: Die Menschen in Niedersachsen müssen davon ausgehen, dass Ihnen der Denkmalschutz und die Denkmalpflege egal sind. Sie können sich ganz sicher sein, dass alle diejenigen in Niedersachsen, für die der Denkmalschutz von Bedeutung ist, ihr Vorgehen genau beobachten.

Unter Punkt drei unseres Antrages sagen wir: Auf Basis bestehender Best-Practice-Beispiele gilt es, einen landesweiten „Monumentendienst“ als Service für Eigentümer von Baudenkmalen aufzubauen, eine institutionelle Verankerung zu prüfen und den Dienst finanziell zu sichern.

Der Monumentendienst soll das Ziel haben, in ganz Niedersachsen den Bestand an historischen, denkmalgeschützten Gebäuden zu erhalten. Es soll damit auch ein vorsorgliches Pflege – und Wartungskonzept angeboten werden, das von speziellen qualifizierten Fachleuten betreut und unterstützt wird.

Ein ähnliches als erfolgreich eingestuftes Modell gibt es bereits im Museumsdorf in Cloppenburg, wenngleich das jetzt nicht eins zu eins umzusetzen ist. Frühzeitiges Vorbeugen könnte unseren verschiedenen Denkmälern in Niedersachsen auf diesem Wege nützen und wäre unter dem Gesichtspunkt der Kostenminimierung zu sehen.

Langes Warten in der der Unterhaltung und Pflege von denkmalgeschützten Einrichtungen, Gebäuden und Landschaften ist ein großer Fehler. Durch eine intelligente Vernetzung könnten wir einen Unterhaltungsstau mindern und auch das wäre eine weitere positive Auswirkung unseres Antrages. Ich werbe für diesen Antrag aus Überzeugung und bitte um Sie um Unterstützung beziehungsweise Zustimmung.