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Pressemitteilung vom 26.03.2019

Bley: Arbeitskreis zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist der richtige Schritt

Die Einrichtung des Interministeriellen Arbeitskreises zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl-Heinz Bley wie folgt:

„Die Einrichtung des Interministeriellen Arbeitskreises zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich ist genau der richtige Schritt. Damit ergänzt die Landesregierung die auf Bundeebene vorangebrachte Initiative und sorgt dafür, dass Verkehrsprojekte in Niedersachsen zukünftig noch schneller umgesetzt werden können. Um zeitraubende Abstimmungsprozesse zwischen den einzelnen Häusern zu verbessern, werden die verschiedenen Ressorts ihre Erfahrungen und Kenntnisse in den Arbeitskreis einbringen. Diese ressortübergreifende Initiative ist breiter angelegt als der Vorstoß auf Bundesebene. Damit zeigt sie deutlich das Engagement unseres Verkehrsministers Dr. Bernd Althusmann für den schnellen und unkomplizierten Ausbau von Verkehrswegen in Niedersachsen. Während in der vergangenen Legislaturperiode nahezu Stillstand bei Verkehrsprojekten zu herrschen schien, kann es mit schnelleren Planungs- und Genehmigungsverfahren nun endlich wieder auf unseren Straßen vorangehen.“